Unsere Patentanwaltskanzlei ist Kooperationspartner der Accadis Hochschule für den Masterstudiengang Digital Innovation Management MBA. Hier finden Sie Infos zum MBA:
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Die Meitinger Patentanwalts GmbH ist für Sie in Essen vor Ort:

sehr gerne besprechen wir Ihr Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designvorhaben vor Ort in unserem Konferenzraum.

Unsere Geschäftsadresse ist:

  Meitinger Patentanwalts GmbH
  Weidkamp 180
  45356 Essen

Wir stehen Ihnen in allen Angelegenheiten des Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- und Designrechts zur Verfügung. Natürlich beraten wir auch zu Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

In seinem Buch "Revolutionäre Patente" stellt Herr Dr. Meitinger berühmte Erfinder mit ihren bahnbrechenden Erfindungen vor.

Das Patent "Arbeitsverfahren und Ausführungsart für Verbrennungskraftmaschinen" des Anmelders Rudolf Diesel.

Der Hauptanspruch des Patent lautet:
"Arbeitsverfahren für' Verbrennungskraftmaschinen, gekennzeichnet dadurch, dafs in einem Cylinder vom Arbeitskolben reine Luft oder anderes indifferentes Gas (be/.w. Dampf) mit reiner Luft so stark verdichtet wird, dafs die hierdurch entstandene Temperatur weit über der Entzündungstemperatur des zu benutzenden Brennstoffes liegt (Curve 1-2 des Diagramms Fig. 2), worauf die Brennstoffzufuhr vom todtcn Punkte ab so allmalig stattfindet, dais die Verbrennung wegen des ausschiebenden Kolbens und der dadurch bewirkten Expansion der verdichteten Luft (bezw. des Gases) ohne wesentliche Druck- und Temperaturerhöhung erfolgt (Curve 2-3 des Diagramms Fig. 2), worauf nach Abschlufs der Brennstoffzufuhr die weitere Expansion der im Arbeitscylinder befindlichen Gasmasse stattfindet (Curve 3-4 des Diagramms Fig. 2).: Eine Ausführungsari des unter 1. gekennzeichneten Verfahrens, bei welcher zwecks mehrstufiger Compression und Expansion an dem Verbrennungscylinder eine Vorcompressionspumpe mit Zwischenbehälter und ein Nachexpansionscylinder angeschlossen wird,- oder bei welcher mehrere Verbrennungscylinder unter sich oder mit den genannten Cylindern für Vorcompression und Nachexpansion gekuppelt werden."

Diese Erfindung und noch viele mehr werden in dem Fachbuch anhand schematischer Zeichnungen in ihren Besonderheiten und Vorteilen ausführlich erklärt.

Wenn Sie Fragen zur Anmeldung Ihrer Erfindung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Erfindung ist bei uns kostenlos.

entnommen aus: DPMA, https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE000000067207A, abgerufen am 19.7.2024

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger die technischen Prinzipien, die zu revolutionären Erfindungen geführt haben. Jetzt lieferbar

Das Fachbuch "Ohne Anwalt zur Marke" ist dem Markenrecht gewidmet und zeigt an Beispielen aus der Praxis alle Aspekte, die beachtet werden müssen, um eine wertvolle Marke zu erhalten.

entnommen aus: EUIPO, https://www.tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/DE500000398001057, abgerufen am 18.7.2024

Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.

Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "Papier und Papierwaren, Formulare, EDV- und Computerformulare, Formularsätze, Briefpapier und Briefhüllen, Geschäftsdrucke; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften; Büroartikel aus Papier; Dienstleistungen einer Druckerei; Software für Druckereien."

Wenn Sie Fragen zu ihrer Markenanmeldung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Marke ist bei uns kostenlos.

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger die richtige Vorgehensweise, um für das eigene Unternehmen eine geeignete Marke zu erhalten. Jetzt lieferbar

Unsere Expertise:

Patentanmeldung/Gebrauchsmuster

Voraussetzung für ein Patent oder ein Gebrauchsmuster ist eine technische Erfindung. Außerdem muss Ihre Erfindung neu und erfinderisch sein. Ein Gebrauchsmuster ist sinnvoll, wenn sie die Neuheitsschonfrist in Anspruch nehmen wollen.

Markenschutz

Mit einer Marke können Sie Ihre Produkte als die aus Ihrem Hause kennzeichnen. Eine Marke sollte drei Voraussetzungen erfüllen. Zunächst muss sie unterscheidungskräftig sein und darf kein Freihaltebedürfnis verletzen.

Designschutz

Die besondere optische Ausgestaltung Ihres Produkts kann durch ein Designschutz gesichert werden. Zum einen können Sie ein nationales Designrecht, insbesondere in Deutschland erwerben. Außerdem ist es möglich, ein europäisches Designrecht anzustreben.

Vergütung eines Arbeitnehmer-Erfinders

Eine angemessene Vergütung steht dem erfinderischen Arbeitnehmer zu, dessen Erfindung vom Arbeitgeber in Anspruch genommen wurde.

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Meitinger Patentanwalts GmbH

Ihre Experten für Patente, Marken, Designschutz und Gebrauchsmuster

Sofortkontakt: 0160-90117262
Email: office@meitingerIP.de





Bücher:

Ratgeber für Arbeitnehmererfinder

Anleitung für den erfinderischen Arbeitnehmer und seinen Arbeitgeber mit sämtlichen Muster-Vorlagen für die Korrespodenz, die das Arbeitnehmererfindungsgesetz erordert. Ein Schwerpunkt ist die Berechnung der Vergütung des Arbeitnehmers. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Ohne Anwalt zur Marke

Anleitung zur Erstellung wertvoller Marken. Es werden Verfahren zur Entwicklung einer Marke vorgestellt. Die verschiedenen Markenarten werden beschrieben und in ihren Vor- und Nachteilen erläutert. Das Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses wird anhand von realen Beispielen aufgezeigt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Ohne Anwalt zum Patent

Anleitung zur Erstellung wertvoller Patente und Gebrauchsmuster. Es werden die Bestandteile und der Aufbau einer Patent- und einer Gebrauchsmusteranmeldung beschrieben. Das Buch enthält viele Beispiele aus der Praxis. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Ohne Anwalt zum Designrecht

Anleitung zur Erstellung wertvoller Designrechte. Es werden sämtliche Vorgänge zum Erhalt und zur Verteidigung eines Designrechts vorgestellt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Patentstrategien

Es werden die Anmeldestrategien zum Erhalt eines wertvollen Patentportfolios und die Möglichkeiten zur Abwehr störender Patente vorgestellt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Erfinderhandbuch

Innovationsmethoden und der Patent-, Marken, Gebrauchsmuster- und Designschutz. Ein Buch, das ich zusammen mit meinem Kollegen Jürgen R. Dietrich geschrieben habe. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Revolutionäre Patente

In dem Buch "Revolutionäre Patente. Von James Watt, Nikola Tesla bis Elon Musk" stellt Dr. Meitinger Patente vor, die die Entwicklung der Technologie wesentlich beeinflusst haben. Die dahinter stehende Technologie wird anschaulich beschrieben. Jetzt lieferbar

Mit TRIZ zur Erfindung. Schnell und systematisch zur technischen Lösung

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger praxiserprobte Methoden, um schnell und effektiv technische Lösungen zu erarbeiten. Jetzt lieferbar

Sammelband

Dr. Meitinger ist Mit-Autor des Buchs „Digitalisierung und Kommunikation“. In seinem Beitrag erläutert er die Wirtschaftskommunikation und die Digitalisierung vor dem Hintergrund des Patentrechts..

Aktuelle Fachartikel:

Grenzen der Werbung: Was darf der Patentanwalt?

Dr. Meitinger diskutiert in der Doppelausgabe des Jahres 2024 die Möglichkeiten der Werbung für die Dienstleistungen eines Patentanwalts.

Der Unterlassungsanspruch des Patentrechts: ein Versehen der Geschichte

In der Juni-Ausgabe des Jahres 2024 weist Dr. Meitinger auf die Besonderheit hin, dass der Unterlassungsanspruch aus einem Patent von den Gründungsvätern des deutschen Patentgesetzes nicht gewollt war.

Preventive Patent Enforcement by Artificial Intelligence

Dr. Meitinger beschreibt in dem Journal of Intellectual Property and Law die Möglichkeiten und Grenzen der präventiven Patentdurchsetzung mit einer Künstlichen Intelligenz.

Der transhumanistische Fachmann

Dr. Meitinger beschreibt in der März-Ausgabe des Jahres 2024 vor dem Hintergrund des Transhumanismus die Änderung des patentrechtlichen Fachmanns.

Ein Vergleich des Arbeitnehmererfindungsrecht mit dem Patentrecht

Dr. Meitinger erläutert in der Dezember-Ausgabe des Jahres 2023 insbesondere die unterschiedliche Verwendung der Begriffe "Neuerung" und "Erfindung" im Arbeitnehmererfindungsrecht und im Patentrecht.

Die Patentanmeldetätigkeit der Anmelder mit Sitz in Deutschland im weltweiten Vergleich

In der September-Ausgabe des Jahres 2023 wird die Anmeldetätigkeit der deutschen Anmelder der letzten Jahre in einen weltweiten Vergleich gebracht.

Die wechselhafte Geschichte der Konkurrenz des Elektrofahrzeugs mit dem Automobil mit Verbrennungsmotor

Dr. Meitinger beschreibt in der April-Ausgabe des Jahres 2023 die wechselhafte Konkurrenz der beiden Antriebsarten.

Artificial intelligence as an authority for testing the inventive step of an invention—a view from Germany

Dr. Meitinger schlägt in der Juli-Ausgabe des Jahres 2023 des Journals of Intellectual Property Law and Practice eine neue Definition der patentrechtlichen erfinderischen Tätigkeit vor, um die Verwendungsmöglichkeiten einer AI zu erweitern.

Anmerkungen zur BGH-Entscheidung "Scheibenbremse II"

Dr. Meitinger bespricht in der Februar-Ausgabe des Jahres 2023 die BGH-Entscheidung "Scheibenbremse II", bei der es um eine angebliche mittelbare Patentverletzung durch ein Verschleißteil ging.

Änderungen der Anmeldeunterlagen im Erteilungsverfahren vor dem EPA

Dr. Meitinger beschreibt in der Januar-Ausgabe des Jahres 2023 die Möglichkeiten, Änderungen an den Anmeldeunterlagen im Erteilungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, insbesondere zur Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung, vorzunehmen.

Traditionelles, agiles und hybrides Projektmanagement eines Patents

Dr. Meitinger untersucht in der Ausgabe des vierten Quartals des "Der Betriebswirt" des Jahres 2022 in welcher Form ein optimales Projektmanagement eines Patents oder eines Patentportfolios gelingen kann.

Gender Gap bei der Erfinderschaft?

Dr. Meitinger untersucht in der Oktober-Ausgabe des Jahres 2022, ob es in der Erfinderschaft einen Gender Gap, also eine deutliche Unterrepräsentierung von Frauen, gibt.

Patentanwalt Dr. Meitinger

Dipl.-Ing.(Univ.) Dipl.-Wirtsch.-Ing.(FH)

Dr. Thomas Meitinger

LL.M. LL.M. MBA MBA M.Sc. M.A.


Dr. Meitinger ist Geschäftsführer der Meitinger Patentanwalts GmbH

Vita

Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist der Managing Partner der Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB. Die Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und hält Vorträge zu Themen des Patent-, Marken- und Designrechts. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.

Qualifikation

Herr Dr. Meitinger verfügt über folgende Zulassungen:
deutscher Patentanwalt
europäischer Patentanwalt
European Trademark Attorney
European Design Attorney

Kontakt

Email: office@meitingerip.de
Sofortkontakt: 0160 90117262